Willkommen in der falschen Partei

Bei der ersten Politkolumne nach den Wahlen erlaube ich mir einen kurzen Rückblick und einen längeren Ausblick. Unsere SP-Kandidatin stand oft vor der Aussage, sie sei zwar «schu rächt», aber leider in der falschen Partei. Wie sie mir erzählte, war dann ihre Antwort, sie sei sozial und demokratisch und deshalb in der für sie richtigen Partei.

Sozial heisst, die Sorgen der Menschen ernst zu nehmen und Lösungen anzubieten. Beispiel Kaufkraft: Die Krankenkassenprämien sind eine wachsende Last für die Haushalte. Das ist ein Problem des Systems. Solange Geld mit Gesundheit gemacht werden muss, wird Geld damit gemacht. Bis eine Kostenbremse das ändert, dauert es für die normalen Haushalte viel zu lange. Ihnen fehlt das Geld jetzt. Deshalb gibt es die Prämien-Entlastungs-Initiative der SP, die nächstes Jahr zur Abstimmung kommt und will, dass höchstens zehn Prozent des verfügbaren Einkommens für die Prämien weggehen.

Demokratisch heisst, dass vor dem Gesetz alle gleich sind, dass die Gewaltenteilung und die Grundrechte jedes einzelnen eingehalten werden und die Mitbestimmung einen grossen Stellenwert hat. Beispiel Wahlen: Die Bevölkerung soll eine Auswahl haben.

Sozial und demokratisch: Danach richten sich die Lösungsvorschläge der SP. Beispiel Wirtschaft: Bremsen wir die Zuwanderung, kann die Wirtschaft nicht länger wachsen. Dann braucht es Ansätze, wie wir unsere Unternehmen auf diesem ungewohnten Weg unterstützen. Dann arbeiten mehr Einheimische in der Fabrik, im Service, in der Pflege oder auf dem Bau. Also attraktive Arbeitsbedingungen schaffen, Krippenplätze finanzieren, Frauen gleichbehandeln und Asylsuchende schneller integrieren, so liegen diese Potenziale nicht länger brach.

Oder – uns allen kann das passieren: Wir können krank werden, ein behindertes Kind haben, unsere Stelle verlieren. Wer viel Geld hat, kann damit vieles abfedern. Mit einem normalen Verdienst kommt man trotz Eigenverantwortung in Bedrängnis. Zusätzlich sorgen sich die Normalverdiener-Haushalte, ob das Geld reicht und die Mieten nicht hoch gehen. Hier geht es um Lösungen, die eine Zwei-Klassen-Gesellschaft vermeiden und niemanden zurücklassen.

Sozial und demokratisch ist auch, dass der Kanton unseren Gemeinden und der Bevölkerung bei einer Umweltkatastrophe hilft. So hat die SP einen Memorialsantrag vorbereitet, um den Betroffenen des Wagenrunse-Murgangs und zukünftig von Katastrophen mit ähnlichem Ausmass zu helfen.

Es braucht die SP und die Menschen dazu, die sich demokratisch für eine soziale Schweiz einsetzen. Langweilig wird es in der falschen Partei nicht – herzlich willkommen!

Chrigel Büttiker
Landrat und Präsident SP Kanton Glarus